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Was versteht man unter einer „erforderlichen Schulung“?

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Die Erforderlichkeit ist im Zusammenhang mit dem Thema Schulungen ein sog. Unbestimmter Rechtsbegriff. Derartige unbestimmte Rechtsbegriffe räumen dem Betriebsratsgremium einen gewissen Beurteilungsspielraum ein. Dieser Beurteilungsspielraum bezieht sich sowohl auf den Schulungsinhalt, die Schulungsdauer und die Teilnehmerzahl (BAG 7.6.1989 AP Nr. 76 zu § 37 BetrVG 1972). Sofern der Betriebsrat hinsichtlich der Erforderlichkeit einer entschuldbaren Fehleinschätzung unterliegt, kann dies grundsätzlich keine arbeitsvertraglichen Konsequenzen nach sich ziehen (vgl. BAG 10.11.1993 AP Nr. 4 zu § 78 BetrVG 1972).

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