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Begriffe, die mit E beginnen

Eingruppierung

Erstmalige Zuordnung der Tätigkeit eines Arbeitnehmers in eine für ihn maßgeblichen Lohn- oder Gehaltsgruppe. Eingruppierungen finden daher in der Regel bei Einstellungen statt. Vor jeder Eingruppierung muss der Arbeitgeber den Betriebsrat unter Vorlage der erforderlichen Unterlagen unterrichten und seine Zustimmung einholen. Der Betriebsrat kann unter bestimmten Voraussetzungen seine Zustimmung zu der geplanten Eingruppierung verweigern.

Einigungsstelle

Gremium, das zur Beilegung von Meinungsverschiedenheiten zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat bei Bedarf gebildet wird. Die Einigungsstelle besteht aus einem unparteiischen Vorsitzenden (in der Regel ein Arbeitsrichter) und einer gleichen Anzahl von Beisitzern (in der Regel Rechtsanwälte), die jeweils vom Arbeitgeber und Betriebsrat bestimmt werden. Die Einigungsstelle kann vom Betriebsrat oder vom Arbeitgeber in den Fällen angerufen werden, in denen nach dem Betriebsverfassungsgesetz der Spruch der Einigungsstelle die Einigung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat ersetzt. Ansonsten kann die Einigungsstelle nur mit Einverständnis von Betriebsrat und Arbeitgeber angerufen werden.

Einstellung

Unter den Begriff der Einstellung fällt nach überwiegender Ansicht sowohl die Begründung des Arbeitsverhältnisses durch Abschluss eines Arbeitsvertrages als auch die tatsächliche Arbeitsaufnahme im Betrieb. Der Arbeitgeber muss den Betriebsrat vor jeder Einstellung unterrichten, ihm die erforderlichen Bewerbungsunterlagen vorlegen und seine Zustimmung einholen. Der Betriebsrat kann unter bestimmten Voraussetzungen seine Zustimmung zu der geplanten Einstellung verweigern.

Ersatzmitglied

Arbeitnehmer, die bei der Betriebsratswahl kandidiert haben, aber nicht direkt in den Betriebsrat gewählt worden sind und im Falle des dauerhaften Ausscheidens oder einer vorübergehenden Verhinderung eines Betriebsratsmitglieds in den Betriebsrat nachrücken. Für die Reihenfolge des Nachrückens ist das bei der Betriebsratswahl angewandte Wahlverfahren maßgeblich. Während der Dauer des Nachrückens haben Ersatzmitglieder die gleichen Rechte und Pflichten wie ordentliche Betriebsratsmitglieder.

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